Ein unglaublich intensives Jahr liegt hinter uns. Die Weihnachtszeit soll deshalb für uns alle und unsere Familien Ruhe und Entspannung bringen!

Für mich steht fest, dass wir heuer im Bezirk eine ausgezeichnete Leistung erbracht haben und uns als Team mehr als bewährt und etabliert haben! Drei Wahlen haben wir gemeinsam geschlagen:

  • Bei der Arbeiterkammer-Wahl ist mit mehr als 71% ein historisches FSG Ergebnis gelungen. Im Bezirk haben wir dabei sogar 75,25% erreicht.
  • Bei der EU-Wahl ist sowohl in Steyr als auch in Steyr-Land ein Plus gelungen, obwohl wir leider gesamt ein Minus hinnehmen mussten.
  • In Bezug auf die Nationalratswahl können wir uns nur damit trösten, dass die SPÖ in Steyr mit 36,1 Prozent knapp 15 Prozent über dem SPÖ Bundesergebnis lag. Und auch in Steyr-Land wurde das Bundesergebnis übertroffen, wozu das hervorragende Abschneiden in Sierning maßgeblich beigetragen hat.

Ich möchte mich auch noch einmal für mein hervorragendes Vorzugsstimmenergebnis sehr herzlich bedanken welches dank dem unermüdlichen Einsatz und Engagement des SPÖ Steyr-Teams gelungen ist! Für meine Arbeit im Parlamentsklub ist das eine große Unterstützung und wirklich bedeutend.

Zu den unerfreulichen internen und doch öffentlich ausgetragenen Diskussionen sowie zum Vorgehen gegenüber den 27 MitarbeiterInnen habe ich meine Meinung in Gesprächen mit unserer Bundesparteivorsitzenden und im Klub unmissverständlich geäußert. Ich stehe an der Seite von Pamela Rendi-Wagner. Ich erwarte mir jedoch, dass wir nun rasch wieder ans Arbeiten kommen. Wir, die Sozialdemokratie, sind und bleiben die Gesinnungsgemeinschaft, die in allen Themenbereichen – Bildung und Arbeit, Pensionen, Pflege und Gesundheit, Wirtschaft, Verkehr und Steuergerechtigkeit, Migration und Klima – die für Österreich richtigen und wichtigen Pflöcke einzuschlagen imstande ist.

Ich wünsche allen ein friedvolles Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes neues Jahr!

Markus Vogl

# gemeinsam für sozialen

Die letzten beiden Jahre wurde Politik im Interesse einiger Weniger gemacht. Dazu braucht es einen Ausgleich. Das ist die SPÖ.

Weil wir für die Interessen der Menschen kämpfen. Und nicht für die von Großspendern.

Drei Bereiche sind mir dabei besonders wichtig, als SPÖ haben wir hier die richtigen Antworten:

# Ausgleich zwischen Mensch und Wirtschaft

# Ausgleich zwischen Mann und Frau

# Ausgleich zwischen Klimaschutz und Wirtschaft

Weiterlesen…http://www.markus-vogl.at/meine-themen/

Kurz hat Abwahl provoziert

Wir haben die Stop-Taste gedrückt!

Nach dem Mega-Skandal rund um das Ibiza-Video der FPÖ-Spitzen Strache und Gudenus hat die SPÖ am 27. Mai in einer Sondersitzung des Nationalrats dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen. Der Antrag der SPÖ ist von den Freiheitlichen und der Liste Jetzt unterstützt worden.

Kurz versucht sich nun als Opfer zu inszenieren. Doch klar ist: Kurz hat die Regierung Kern/Mitterlehner mit üblen Tricks gesprengt und ist seither nicht einen Millimeter auf die SPÖ, die anderen Oppositionsparteien oder die Gewerkschaften zugegangen.
Gemeinsam mit der FPÖ hat er das Parlament missachtet und sein „Reformprogramm“ zu Lasten der ArbeitnehmerInnen durchgezogen. Jetzt hat er die Koalition mit der FPÖ gekündigt und keine Mehrheit mehr.

Die von ihm vorgeschlagene Regierung war eine türkise Alleinregierung ohne Mehrheit im Parlament. Wäre Kurz ein Staatsmann gewesen, dann hätte er mit der Opposition über seine Pläne gesprochen und sich Mehrheiten gesucht. Aber Kurz hat nicht Stabilität für das Land gesucht, sondern nur seinen parteipolitischen Vorteil. Sein Plan: Eine ÖVP-Alleinregierung installieren.

Was Österreich jetzt braucht, ist eine Regierung mit Expertinnen und Experten, nicht parteipolitische Ministerbüros, die mit Steuergeld vier Monaten lang Wahlkampf machen.

Deshalb haben wir die Stop-Taste gedrückt.

Es gibt viel zu tun für unser Land: Arbeitsplätze schaffen, Wohlstand sichern, Mieten senken. Es ist von Schwarz-Blau viel soziale Gerechtigkeit zerstört worden, diese Gerechtigkeit müssen wir wiederherstellen.

Zukunft Landleben – Gesundheitsversorgung sichern

Gemeinden ohne Arzt, lange Wartezeiten in Ambulanzen und Praxen, wochenlanges Warten auf Facharzttermine. Ärztemangel. Die Regierung kündigt nun mit dem Umbau der Krankenkassen eine große Reform an. Doch es werden nur Kosten verschoben – eine echte Verbesserung unseres Gesundheitssystem wird dadurch nicht erreicht.

  • Was bringen die Veränderungen für die Versicherten?
  • Wie kann man die Versorgung mit Fach- und HausärztInnen verbessern?
  • Welche Pläne hat die Regierung und wie schaut eine sozialdemokratische Antwort darauf aus?

Darüber möchte ich informieren und diskutieren.

WO: Gasthaus Schaupp, Maria Neustift

WANN: 21. März, 18 Uhr

Freier Eintritt

6.266 gegen Bankomatgebühren

Die Regierung ist gefordert zu handeln – Für ein gesetzliches Verbot von Bankomatgebühren

SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Markus Vogl und SPÖ-Kommunalsprecher, Bürgermeister Andreas Kollross haben diese Woche die gesammelten Unterschriften gegen Bankomatgebühren bei der Parlamentsdirektion abgegeben. Durch die breite Unterstützung hoffen sie, dass die Regierung sich endlich des Themas annimmt und ein geeignetes Gesetz auf den Weg bringt, Bankomatgebühren zu verbieten. Ein ähnliches Gesetz wurde vergangenes Jahr aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes aufgehoben – dies gilt es nun zu reparieren und ein Verbot verfassungskonform wiedereinzusetzen.

Neben der parlamentarischen Bürgerinitiative wurde in Form einer Petition auf das Thema aufmerksam gemacht. Besorgte Bürgerinnen und Bürger konnten dabei das Verbot von Bankomatgebühren auch online unterstützen. Neben den über 4.557 Unterschriften unterstützten mehr als 1.709 Menschen die dazugehörige Onlinepetition.

Für Vogl und Kollross ein klares Zeichen: „Der Zugang zu Bargeld ist als essentielles Grundrecht anzusehen. Die Regierung ist nun gefordert zu handeln!“ Allein im ersten Halbjahr 2018 machten die heimischen Banken einen Gewinn von 3,6 Milliarden Euro. Dieses Geld solle auch in KundInnen investiert werden – schließlich soll die Wirtschaft den Menschen dienen und nicht umgekehrt, sind sich die Abgeordneten einig.

Gerade die FPÖ hatte sich 2017 neben der SPÖ für ein Verbot von Bankomatgebühren stark gemacht. Jetzt wollen sie wie bei vielen anderen Themen nichts mehr davon wissen, was sie in der Opposition versprochen haben. „Jetzt müssen sie liefern. Jetzt müssen sie beweisen auf welcher Seite sie stehen – bei den Unternehmen und Banken, also bei der ÖVP, oder bei den Millionen Menschen, die von solchen Gebühren betroffen wären“, so die beiden SPÖ-Abgeordneten.

Februargedenken

Das Gedenken an den Bürgerkrieg vom 12. Februar 1934 wurde am 85. Jahrestag an drei Schauplätzen würdig begangen: In der Justizanstalt Garsten wurde am Vormittag eine Tafel enthüllt, die an die damals Verfolgten und Inhaftierten erinnert.

Beim Mahnmal im Stadtteil Ennsleite fand am Abend die traditionelle Kundgebung der SPÖ statt. Gleich danach wurden in Münichholz vier Tafeln im Gedenken an die Widerstandskämpferin Herta Schweiger, sowie an die Widerstandkämpfer Sepp Ahrer, Bertl Konrad und Hans Wagner enthüllt. Ein voll besetzter Sonder-Bus fuhr die Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer von der Ennsleite ins Münichholz.

SPÖ-Bezirksvorsitzender Nationalrat Markus Vogl: „Nach dem sich die Lagertore geöffnet haben, war das oberste Ziel der Überlebenden nicht Rache, sondern es sollten sich diese Ereignisse nie wiederholen. Hier gilt der besondere Dank dem Mauthausen Komitee, weil sie diesen Auftrag an die heutige Generation weitergegeben. Nun, 85 Jahre nach dem Bürgerkrieg, betreiben Politiker leider wieder eine Aufrüstung der Worte und zeigen ein Bestreben, die politischen Gräben zu vertiefen, statt abzubauen. Unser Gedenken ist auch ein Plädoyer für eine starke Demokratie.“

Karl Ramsmaier vom Mauthausenkomitee hatte bei der Gedenkstunde in Garsten mahnende Worte: „Geschichte wiederholt sich nicht eins zu eins. Feststellbar ist aber, dass in ganz Europa schleichend Demokratien unterwandert und ausgehöhlt werden.“ Bei den Gedenktafel-Enthüllungen in Münichholz sagte Gemeinderätin Birgit Schörkhuber, sie ist SPÖ-Bezirksbildungsvorsitzende, unter anderem: „Zu erkennen, dass die Demokratie, in der wir leben nicht selbstverständlich ist und achtsam zu sein, wenn diese in Frage gestellt wird – das möchten wir uns heute ins Gedächtnis rufen.“

An der Gedenkkundgebung mit Kranzniederlegung nahmen rund 150 Interessierte teil, auch 25 Schülerinnen und Schüler der Handelsschule.

Zum Nachlesen:

Karl Ramsmaier, Mauthausen-Komitee Steyr

SP-Gemeinderätin Birgit Schörkhuber

Broschüre mit Infos zu den vier in Münichholz geehrten WiderstandkämpferInnen

Gesundheitsreform – aber wie?

Trotz heftiger Kritik und rechtlicher Bedenken beschließen ÖVP und FPÖ in der letzten Nationalratssitzung des Jahres die „Krankenkassenreform“

21 Kassen werden auf 5 zusammengelegt, Leistungsunterschiede bleiben bestehen und Unternehmer bestimmen künftig in der Versicherung der Beschäftigten. Angeblich soll damit bis 2023 eine Milliarde eingespart werden – wie und wo genau kann die Regierung allerdings nicht erklären.
Durch den Umbau der Sozialversicherung werden vor allem Kosten verschoben – zum Vorteil der Unternehmer und zum Nachteil der Krankenkassen der Beschäftigten. Die Finanzierungsprobleme bleiben unberührt. Daher sind künftig Selbstbehalte für PatientInnen nicht ausgeschlossen.

  • Was bringen die Veränderungen für uns Versicherte?
  • Verschlingen die Sozialversicherungen tatsächlich Unmengen von Verwaltungskosten?
  • Welche Pläne hat die Regierung und wie kann eine sozialdemokratische Antwort darauf aussehen?

Darüber diskutieren NR Ing. Markus Vogl gemeinsam mit BMW-Betriebsratsvorsitzenden Andreas Brich.

7. Februar 2019 um 18:00 im Gasthaus Hiesmair in Schiedlberg.

Start von Bürgerinitiative gegen Bankomatgebühren

In Bezug auf das jüngste Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes, das Banken wieder erlaubt Bankomatgebühren einzuheben, plane ich gemeinsam mit SP-Kommunalsprecher Andreas Kollross nun einen Schritt weiter zu gehen: Wir starteten diese Woche eine BürgerInneninitiative um in den nächsten Wochen viele Menschen zum Unterschreiben für den kostenfreien Zugang zu Bargeld zu bewegen. Wir wollen Druck auf die Regierung aufbauen, das Gesetz zu reparieren und ein Verbot verfassungskonform wieder einzusetzen.

Der Zugang zu Bargeld ist als essentielles Grundrecht der Menschen anzusehen. Die Menschen mit Bankomatgebühren zu bestrafen, obwohl das oftmals die einzige Möglichkeit ist, zu seinem eigenen Geld in der eigenen Gemeinde zu kommen, ist gelinde gesagt eine Frechheit.

Das Argument, dass die Bereitstellung von Bankeninfrastruktur – gerade in ländlichen Regionen – zu viel koste, lassen wir nicht gelten: Laut Nationalbank haben die österreichischen Banken im ersten Halbjahr 2018 einen Gewinn von 3,6 Milliarden Euro gemacht! Dieses Geld muss auch in KundInnen investiert werden – schließlich soll die Wirtschaft den Menschen dienen und nicht umgekehrt! Andi Kollross berichtet zudem, dass bereits schon jetzt Bürgermeisterinnen und Bürgermeister erpresst werden, sich finanziell an der Bargeldversorgung im ländlichen Raum beteiligen – wenn dies nicht geschehe werden Bankomaten teilweise nicht mehr bereitgestellt.

In den nächsten Wochen soll nun mit Unterschriftenlisten der Forderung Nachdruck verliehen werden. Es geht darum zu zeigen, dass Bankomatgebühren nicht im Interesse der Bevölkerung sind.

Hier kann man die Unterstützungserklärungen abrufen.
Bitte an SPÖ Steyr, Werndlstraße 10, 4400 Steyr senden.

Unterstützen kann man auch die dazugehörige Online-Petition:

>> hier gehts zur Initiative bei openPetition

Nein zu Bankomatgebühren

Eine rasche Gesetzesreparatur in Sachen Bankomatgebühr fordert SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Markus Vogl.

„Die Regierung muss jetzt alles in die Wege leiten, damit jeder in Österreich unentgeltlich zu seinem Bargeld kommt“, sagt Vogl.
Die SPÖ stehe bereit, bei einer entsprechenden Reparatur im Nationalrat mitzugehen um sicherzustellen, dass es auch zu keinen zusätzlichen Kosten kommt, so Vogl. Er erwartet, dass die Regierung zumindest bei diesem Thema raus aus ihrer Untätigkeit in Sachen Konsumentenschutz kommt.

Ziel müsse sein, dass die Bevölkerung einen wohnortnahen Zugang zur unentgeltlichen Bargeldbehebung hat. Deshalb hat die SPÖ auch noch in der Regierung auf das Verbot der Bankomatgebühr gedrängt. „Wenn der Verfassungsgerichtshof nun Teile des Gesetzes als verfassungswidrig sieht, liegt es an uns als Gesetzgeber, eine Regelung zu finden, die verfassungskonform ist und das Ziel – unentgeltlicher Zugang zum eigenen Bargeld – erreicht wird“, so Vogl.

Die SPÖ habe diesbezüglich auch schon Initiativen gesetzt – etwa einen Antrag eingebracht, der die Regierung auffordert, mit Vertretern des Bankenverbandes in Gespräche einzutreten, um ohne gesetzliche Maßnahmen sicherzustellen, dass die Bevölkerung einen wohnortnahen Zugang zu einer Bankfiliale hat und – sollte das nicht gelingen – eine gesetzliche Regelung ausarbeitet.

Vogl kritisiert auch generell die völlig fehlende Konsumentenschutzpolitik der Regieurung. „Diese findet nicht statt. Bis jetzt gibt es keine einzige konsumentenschutzpolitische Initiative der Regierung – „seit dem Amtsantritt der schwarz-blauen Regierung ist der Konsumentenschutz völlig in der Bedeutungslosigkeit verschwunden“.