Kultur ist systemrelevant

Bis jetzt wurden große Konzerne, Jagdgrundbesitzer, Golfplätze und Schaumweinerzeuger in der Krise unterstützt. Es ist Zeit, dass den vielen Arbeitslosen, den kleinen und mittleren Unternehmen, den HeldInnen in systemrelevanten Berufen und den vielen KünstlerInnen eine Hand gereicht wird.

Unsere Vorschläge zu gerechterer Hilfe, wurden nahezu alle abgelehnt. Deshalb machen wir weiterhin mit Petitionen, Druck auf die Regierung. Ob nun mit dem Coronatausender, der SPÖ und ÖGB Forderung nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes, der Petition für die nachhaltige Finanzierung der Gemeinden und nun mit der Petition für eine gerechte Hilfe für alle Kunstschaffenden von Thomas Drozda. Lassen wir die Menschen nicht alleine.

Ich bitte euch hier zu unterschreiben:

https://www.openpetition.eu/…/kultur-ist-systemrelevant-ret…

Parlamentarische Bürgerinitiative zur „Rettung der Gemeindeleistungen“

Nationalratsabgeordneter Markus Vogl und Bürgermeister Manfred Kalchmair unterstützen bundesweite Initiative: „Abgeltung der Ausfälle durch Corona-Krise auch für Gemeinden im Bezirk Steyr dringend nötig!“ – Unterschrift bis 31. Mai möglich – Kommunale Dienstleistungen wie Kinderbetreuung und Schulerhalt gefährdet.

Die Ausfälle aufgrund der Corona-Krise führen dazu, dass die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden immer dramatischer wird und die Gemeindeleistungen in akute Gefahr geraten. SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau, Andreas Kollross sowie die beiden Vorsitzenden des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen-Verbandes (GVV) Maria-Luise Mathiaschitz und Rupert Dworak haben daher eine parlamentarische BürgerInneninitiative zur „Rettung der Gemeindeleistungen“ gestartet. Darin fordern sie den Bund auf, den finanziellen Ausfall für Städte und Gemeinden durch die Corona-Krise zu 100 Prozent abzugelten. SPÖ-Nationalratsabgeordneter Markus Vogl unterstützt diese wichtige Initiative: „Die Corona-Krise stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Auch die Städte und Gemeinden im Bezirk Steyr sind von den finanziellen Ausfällen betroffen. Darum ist es wichtig, dass der Bund rasch reagiert und unseren Gemeinden unter die Arme greift.“ Unterschreiben kann man die Initiative bis 31. Mai.

Die Corona-Krise hat viele dramatische Folgen für die Menschen. „Eine Auswirkung, der bisher wenig Beachtung geschenkt wurde, ist die finanzielle Situation vieler Kommunen in Österreichs“, sagt Siernings Bürgermeister Manfred Kalchmair. Aufgrund steigender Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer massiv. Aber auch die Ertragsanteile an Bundessteuern gehen zurück. Um dem entgegenzuwirken, hat die SPÖ bereits Anfang April einen Antrag für ein kommunales Hilfspaket im Parlament eingebracht. Dieser Antrag wurde jedoch von den Regierungsparteien ÖVP und Grünen abgelehnt.

„Unsere Kommunen sind unter anderem für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Wasserversorgung und vieles mehr zuständig. Diese Dienstleistungen sind bei nicht entsprechender Abgeltung massiv in Gefahr. Daher ist die Initiative der SPÖ und des GVV so wichtig“, so Markus Vogl. „Was es braucht, ist eine 100-prozentige Abgeltung des Einnahmeentfalls seitens des Bundes und nicht irgendein kleines Hilfspaket. Anderenfalls werden die finanziellen Probleme der Gemeinden immer größer und wichtige, teils schon lange geplante Projekte können nicht umgesetzt werden“, ergänzt Bürgermeister Manfred Kalchmair.

Darüber hinaus sind Städte und Gemeinden enorm wichtige Auftraggeber für regionale Betriebe. Daher ist es für Vogl das Gebot der Stunde, „den Gemeinden nicht nur die Ausfälle abzugelten, sondern ein kommunales Konjunkturpaket zu schnüren, damit wir unsere regionale Wirtschaft direkt ankurbeln können“.

Markus Vogl und Manfred Kalchmair rufen daher alle Menschen auf, denen das soziale Netz der Kommunen am Herzen liegt, die parlamentarische BürgerInneninitiative zur „Rettung der Gemeindeleistungen“ zu unterstützen. Die Initiative kann bis zum 31. Mai im SPÖ Bezirkssekretariat unterschrieben- oder ausgedruckt und unterschrieben an den GVV Österreich, Löwelstaße 18, 1010 Wien z.Hd. Martin Giefing geschickt werden.

Mehr Informationen zur Bürgerinitiative sowie das Formular zum Ausdrucken findet sich hier.

Fehlt ÖVP der Mut zur ELGA-Erweiterung?

STEYR/WIEN. Nationalrat Ing. Markus Vogl, SPÖ-Sprecher für Konsumentenschutz, wies in der Nationalratsdebatte zur Erweiterung der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) darauf hin, dass ELGA gegen den Widerstand vieler eingeführt worden war und sich nun in dieser Gesundheitskrise als wichtiges Instrument erweist …

So können Rezepte online ausgestellt werden und der Weg zum Arzt ist nicht mehr zwingend notwendig. Es habe Mut erfordert und erfordere jetzt wieder Mut, ELGA zu erweitern. Der Abgeordnete wunderte sich, warum die ÖVP diesen Antrag im Ausschuss nicht unterstützt habe: „Wo bleibt der Mut der ÖVP?“, fragt Vogl.

Datenverarbeitung sei zwar ein sensibler Bereich, doch die Diskussion um ELGA habe gezeigt, dass man mit den Widersprüchen arbeiten müsse. Vogl gab außerdem zu bedenken, dass es heute ein Problem sei, dass sich zu viele Menschen in Österreich dazu entschieden haben, ihre Daten nicht in ELGA einspeisen zu lassen. Sie hätten ihr Vertrauen in das System durch fehlende und falsche Information verloren. „Bei Elga gab es die Option des nicht Mitmachens. Das ist völlig o.k. Schön langsam werden die Menschen eine opt- out für die Maßnahmen der Bundesregierung suchen und das Vertrauen wird schwinden. Das Vertrauen in ELGA gälte es nun wieder aufzubauen und mutig in die Zukunft zu blicken.“, betont NR Markus Vogl.

SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld

Nicht auf hunderttausende Arbeitslose und ihre Familien vergessen!

Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist auf 560.000 Menschen gestiegen, das ist ein Rekordwert in der Zweiten Republik. Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. „Diese Menschen müssen wir mit einem höheren Arbeitslosengeld unterstützen, damit sie ihren Lebensunterhalt auch in der Krise noch bestreiten können“, fordert Nationalrat Ing. Markus Vogl. Es ist richtig, dass wirtschaftliche Risiken von Unternehmen mit öffentlichen Geldern abgefedert werden, aber es darf nicht auf hunderttausende arbeitslose Menschen und ihre Familien vergessen werden.

„Arbeitslos zu werden, ist immer hart, aber jetzt in der Krise gibt es kaum eine Chance, schnell einen neuen Job zu finden“, so Vogl. In Österreich ist das Arbeitslosengeld im Verhältnis zum letzten Nettoeinkommen mit 55 Prozent im EU-Durchschnitt im unteren Bereich. Arbeitslose Menschen sind jetzt und auch schon vor der Corona-Krise stark gefährdet, in die Armut abzurutschen. „Daher ist jetzt ein guter Zeitpunkt, unseren Vorschlag das Arbeitslosengeld auf 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens zu erhöhen“, fordert NR Vogl. Denn diese Gesundheitskrise darf nicht noch auch zu einer veritablen Sozialkrise werden.

Gemeinsam und gerecht durch die aktuelle Krise

Für Nationalratsabgeordneten Markus Vogl und die Steyrer SPÖ steht fest: Niemand darf durch die Corona-Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen.

Steyr. Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. „Wir müssen also dafür Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren“, erklärt Markus Vogl, Bezirksvorsitzender der SPÖ Steyr.  Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise gerecht zu verteilen.

Unternehmen schützen, aber mit Spielregeln

Markus Vogl hält daran fest: “Was vor einigen Jahren für die Banken machbar war, muss heute auch für Firmen möglich sein. Besonders für die kleinen Betriebe”. Für die vielen EPUs sowie KMUs müssten daher die gesamten Fixkosten während der Krise übernommen werden. So können Beschäftigte angestellt bleiben oder nach der Kurzarbeit direkt wieder zurückkehren. Ladenmieten könnten weiterbezahlt- und Verpflichtungen gegenüber Dritten erfüllt werden. Es sei aber zu beachten, dass es sich bei der Nothilfe um keinen Blankoscheck handle. Klare Spielregeln seien notwendig, um für die nötige Fairness zu sorgen. “Das Ziel muss sein, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Und dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn bei entsprechender Möglichkeit jeder Betrieb seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Corona-Kurzarbeit schickt, anstatt sie zu kündigen”, betont Markus Vogl weiter. UnternehmerInnen sollten sich außerdem dazu verpflichten – sofern sie noch keinen Betriebsrat haben – zukünftig keine Betriebsratswahlen zu verhindern. Ansonsten würde eine Rückzahlung der Beihilfe drohen.

Zeit für Erbschafts- und Vermögenssteuer ist reif

Neben den Maßnahmen für die Wirtschaft, ist es für den SPÖ-Abgeordneten außerdem an der Zeit, endlich ernsthaft über Vermögensverteilung bzw. Verteilung der Last in Krisenzeiten zu sprechen. “Team Österreich heißt für mich, dass jeder und jede einen Beitrag leistet. Nicht nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die kleinen Gewerbetreibenden. Was es auch braucht ist eine faire Besteuerung großer Vermögen“. Als erster Schritt sollte es jedenfalls zu keiner Dividendenauszahlung bei Unternehmen kommen, die jetzt Beihilfen des Staates in Anspruch nehmen. „Das ist Team Österreich”, steht für Markus Vogl fest.

Arbeitslosigkeit könnte verhindert werden!

Ob nun in Steyr bei den Großbetrieben wie MAN, BMW, ZF, SKF oder aber bei der kleinen Friseurin ums Eck – die Corona-Krise ist voll angekommen. Der geplante Hilfsfonds der Regierung mit 4 Mrd. musste daher bereits auf 38 Mrd. aufgestockt werden. Doch trotz dieser Maßnahmen gibt es eine große Kündigungswelle in Österreich und in unserer Region.

„Wir begrüßen das Hilfspaket, welches als wichtigsten Zweck haben muss, die Existenz der Menschen, ihre Arbeitsplätze, ihre Einkommen und natürlich die Unternehmen abzusichern! Leider haben nicht alle SPÖ Forderungen, wie zum Beispiel die automatische Stundung von Steuer- und Sozialversicherungs-Zahlungen, sowie Kreditgarantien und Nothilfen für Betriebe in den aktuellen Gesetzen ihre Umsetzung gefunden. Vor allem hätten bei einem noch rascheren Handeln viele Kündigungen verhindert werden können.“

„Positiv ist auf jeden Fall die Einbindung der Sozialpartner. So konnte sehr schnell das neue Modell der Kurzarbeit entwickelt werden, welches für ALLE Betriebe, ob nun klein, mittel oder groß, anwendbar ist. Leider hat es hier lange gedauert, die notwendigen Informationen und Änderungen abzuschließen, weshalb viele Unternehmen am Montag dieser Woche keine andere Lösung sahen, als ihre Mitarbeiter zu kündigen. Zum Glück wird seit Mitte der Woche von allen Seiten richtig informiert und dank des großen Einsatzes der MitarbeiterInnen des AMS konnten bereits viele Kurzarbeitsverträge abgeschlossen werden. Dank der gemeinsamen Anstrengungen konnten so viele Arbeitsplätze abgesichert werden!“, so der Gewerkschafter und Nationalratsabgeordnete Ing. Markus Vogl.

„Die finanziellen Notpakete müssen, so die Forderung der SPÖ, jedoch an eine Jobgarantie geknüpft sein! Denn die Kurzarbeitsbeihilfe und andere Hilfsleistungen, welche vom Staat zur Verfügung gestellt werden, müssen eben auch zu einer mittelfristigen Absicherung der Arbeitsplätze beitragen. Ebenso sollen Kunst- und Kulturbetriebe, sowie NGOs und gemeinnützige Organisationen die Mittel des COVID 19 Fonds in Anspruch nehmen können. Wir werden diesbezüglich Initiativanträge im Parlament stellen und hoffen auf deren Unterstützung durch die anderen Parteien“, betont Markus Vogl.

8. März Frauentag

Ich denke, es ist an der Zeit, daran zu erinnern: Die Vision des Feminismus ist nicht eine „weibliche Zukunft“. Es ist eine menschliche Zukunft. Ohne Rollenzwänge, ohne Macht- und Gewaltverhältnisse, ohne Männerbündelei und Weiblichkeitswahn.
(Johanna Dohnal, Gastvortrag an der Technischen Universität Wien, WIT-Kolloquium 22. März 2004)

Als SozialdemokratInnen sind wir auch FeministInnen und stehen für eine gleichberechtigte Welt. Ob nun die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen, die Ungleichbehandlung bei Spitzenjobs in Wirtschaft und Politik, oder die frappierende Gewalt an Frauen weltweit – Feminismus ist ein MUSS! Am 8. März, dem Tag des internationalen Frauenbündnisses machen wir jedes Jahr auf diese Ungerechtigkeiten aufmerksam und kämpfen täglich in unserer politischen Arbeit um dieser entgegenzutreten.

Foto Klaus Mader (c): Heidi Kloiber, Anneliese Zimmermann, Sabine Neu, Irene Ramser, Birgit Vogl, Ingrid Weixlberger

One billion rising – Für ein Ende der Gewalt an Frauen

Am 14. Februar trafen sich über 100 Menschen am Stadtplatz in Steyr um ein lautstarkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Mit einer einstudierten Choreografie wurde darauf aufmerksam gemacht, dass der gefährlichste Ort für Frauen oft die eigenen vier Wände sind.

Gemeinsam ein Zeichen setzten gegen Gewalt an Frauen


2018 gab es laut polizeilicher Kriminalstatistik 41 Morde an Frauen.

Zum Vergleich: 2014 wurden 19 Frauen umgebracht. Es kam also seither zu mehr als einer Verdoppelung der ermordeten Frauen – ein trauriger Rekord. Monatlich werden mittlerweile etwa 3 Frauen ermordet. Beim überwiegenden Teil der Frauenmorde bestand ein Beziehungs- oder familiäres Verhältnis zwischen Täter und Opfer. Wie aus einem aktuellen Bericht des Bundesministeriums für Inneres hervorgeht, wurden im Laufe des letzten Jahres 34 Frauen – häufig von ihren (Ex-)Partnern oder Familienmitgliedern – ermordet.

Allen Frauen, welche sich von akuter Gewalt bedroht fühlen, können und sollen sich Hilfe suchen! Wenn euch in eurem Umfeld Gewalt auffällt, schreckt nicht zurück diese zu melden und zur Anzeige zu bringen!

Hier finden Sie die Kontaktdaten zu allen Frauenhäusern: www.aoef.at/index.php/frauenhaeuser2.

Bei der österreichweiten Frauenhelpline gegen Gewalt 0800 / 222 555 finden Betroffene und ihr Umfeld an 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr, anonym, kostenlos und mehrsprachig Hilfe und Unterstützung. www.frauenhelpline.at.

RTV Beitrag findet ihr unter:
https://regionaltv.at/live/beitrag/184885?autostart=true

NR Ing. Markus Vogl bei One billion rising am 14. Februar 2020 am Stadtplatz in Steyr


Verantwortung für Österreich – Aber wie?

„Aus Verantwortung für Österreich“ so lautet der Titel des neuen Regierungs-programms der Schwarz-Grünen Koalition.

Auf 328 Seiten mit sechs Überschriften, wird darin der Fahrplan für die Regierungs-arbeit der nächsten fünf Jahre skizziert.

In den einzelnen Kapiteln findet man sehr viele Forderungen aus dem ÖVP Wahlprogramm sehr konkret beschrieben. Die deutlich wenigeren Punkte der Grünen, sind oftmals ohne Finanzierung und konkreten Zeitplan. Mit dem neuen Bundesministeriengesetz wurden die Kompetenzen neu geregelt. Vor allem aber ist der gesamte Sicherheitsapparat mit Geheimdiensten, Bundesheer und Polizei nun in den Händen einer Partei.

Die Entlastung für die Wirtschaft – die sich im Wahlkampf spendabel gezeigt hat – findet sich konkret im Regierungsprogramm. Der Schutz der Umwelt steht jedoch unter Finanzierungsvorbehalt. Was ist mit den Interessen der arbeitenden Menschen, der älteren Generation, den Jungen und vielen anderen Gruppen in unserem Land? Was steht dazu im Regierungsprogramm?

Über diese spannenden Fragen wollen der Betriebsratsvorsitzender der BMW Steyr Andreas Brich und ich gerne mit euch gemeinsam diskutieren und eure Meinungen zu diesen wichtigen Zukunftsthemen erfahren!

Donnerstag, 30. Jänner um 18:30 Casinosäle Steyr

Freitag, 31. Jänner um 18:30 GH Klein, Rohr

Ein unglaublich intensives Jahr liegt hinter uns. Die Weihnachtszeit soll deshalb für uns alle und unsere Familien Ruhe und Entspannung bringen!

Für mich steht fest, dass wir heuer im Bezirk eine ausgezeichnete Leistung erbracht haben und uns als Team mehr als bewährt und etabliert haben! Drei Wahlen haben wir gemeinsam geschlagen:

  • Bei der Arbeiterkammer-Wahl ist mit mehr als 71% ein historisches FSG Ergebnis gelungen. Im Bezirk haben wir dabei sogar 75,25% erreicht.
  • Bei der EU-Wahl ist sowohl in Steyr als auch in Steyr-Land ein Plus gelungen, obwohl wir leider gesamt ein Minus hinnehmen mussten.
  • In Bezug auf die Nationalratswahl können wir uns nur damit trösten, dass die SPÖ in Steyr mit 36,1 Prozent knapp 15 Prozent über dem SPÖ Bundesergebnis lag. Und auch in Steyr-Land wurde das Bundesergebnis übertroffen, wozu das hervorragende Abschneiden in Sierning maßgeblich beigetragen hat.

Ich möchte mich auch noch einmal für mein hervorragendes Vorzugsstimmenergebnis sehr herzlich bedanken welches dank dem unermüdlichen Einsatz und Engagement des SPÖ Steyr-Teams gelungen ist! Für meine Arbeit im Parlamentsklub ist das eine große Unterstützung und wirklich bedeutend.

Zu den unerfreulichen internen und doch öffentlich ausgetragenen Diskussionen sowie zum Vorgehen gegenüber den 27 MitarbeiterInnen habe ich meine Meinung in Gesprächen mit unserer Bundesparteivorsitzenden und im Klub unmissverständlich geäußert. Ich stehe an der Seite von Pamela Rendi-Wagner. Ich erwarte mir jedoch, dass wir nun rasch wieder ans Arbeiten kommen. Wir, die Sozialdemokratie, sind und bleiben die Gesinnungsgemeinschaft, die in allen Themenbereichen – Bildung und Arbeit, Pensionen, Pflege und Gesundheit, Wirtschaft, Verkehr und Steuergerechtigkeit, Migration und Klima – die für Österreich richtigen und wichtigen Pflöcke einzuschlagen imstande ist.

Ich wünsche allen ein friedvolles Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes neues Jahr!

Markus Vogl